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Große Investitionen ohne Neuverschuldung

Gemeinderat Sand verabschiedet Haushalt
Erweiterung des Kindergartens und neuer Kreisverkehr sind die teuersten Projekte
Gegenüber dem Rechnungsergebnis des Vorjahres ist das Haushaltsvolumen nach den Ansätzen im Verwaltungshaushalt um 261.655 Euro (4,60 %) und im Vermögenshaushalt um 911.262 Euro (16,97 %) gesunken. Der Gesamthaushalt sinkt somit um 1.172.917 Euro (10,61 %).
Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind die Einkommensteuerbeteiligung mit 1.627.464 Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 644.224 Euro, die Gewerbesteuer mit 750.000 Euro und die Grundsteuer B mit 240.000 Euro.
Durch die hohen Gewerbesteuereinnahmen (1,4 Mio. Euro) aus dem Haushaltsjahr 2016 erhöhte sich die Steuerkraft beziehungsweise Umlagekraft derart, dass für die Gemeinde Sand beim Haushalt 2018 eine Finanzierungslücke von rund 660.000 Euro im Verwaltungshaushalt entstanden ist. Die Ursachen hierfür, auf die die Gemeinde keinen Einfluss hat, liegen darin, dass sich die Schlüsselzuweisungen um 357.000 Euro zum Vorjahr reduziert und umgekehrt sich die Kreisumlage um 311.000 Euro erhöht hat. Die Erhöhung bei den Personalkosten um 137.000 Euro hat die Problematik zusätzlich verschärft. So lag das Hauptaugenmerk des Haushaltsplanes 2018 darin - trotz all dieser Umstände - im Verwaltungshaushalt einen Überschuss zu erwirtschaften. Dieser sollte so hoch sein, das die Mindestzuführung (Höhe der ordentlichen Kredittilgungen) in Höhe von 87.500 Euro erreicht wird.
Auf der Ausgabenseite sind die Kreisumlage mit 1.507.428 Euro und die Personalausgaben mit 1.332.892 Euro die größten Posten. Mit diesen beiden Positionen sind schon 52 % des Etats im Verwaltungshaushalt verplant.
Die Kreisumlage steigt gegenüber dem Vorjahr um rund 311.000 Euro. Die Reduzierung des Hebesatzes um 0,8 % wirkt sich für die Gemeinde Sand kaum aus.
Die Personalkosten haben sich gegenüber dem Ergebnis des Vorjahres um ca. 137.000 Euro erhöht. Die Ursachen hierfür liegen an den vom Gemeinderat beschlossenen Personalveränderungen während der Übergangszeit beim Ausscheiden von Mitarbeitern. Die tariflichen Lohnerhöhungen tragen zusätzlich zu der Steigerung bei.
Die Gebührenentwicklung bei den Abwassergebühren zeigt nach drei stabilen Jahren mit Überschüssen wieder eine leichte Tendenz in den defizitären Bereich. Die Ursachen liegen in einem höheren Kostenanteil an der Gemeinschaftskläranlage Zeil-Sand, in steigenden Unterhaltungskosten beim Kanalnetz und höheren Abschreibungen aufgrund der Investitionen der letzten Jahre.
In den letzten drei Jahren wurde bei den Müllgebühren fast immer eine genaue Kostendeckung erreicht, also immer geringfügige Überschüsse erwirtschaftet. Dies sollte auch für das laufende Haushaltsjahr möglich sein.
Die Gebühren im Bestattungswesen wurden zum 1. Januar 2018 um 30 % erhöht. Diese sollte zu einer Entspannung führen. Wobei aber darauf hingewiesen werden muss, dass sich die Gebührenerhöhung erst im Laufe der nächsten Jahre auswirkt.
Dass bei den Wassergebühren erstmals seit längerer Zeit wieder ein Defizit ausgewiesen wird, liegt zum einen an der Erhöhung des Wasserbezugspreises des Wasserzweckverbandes zum 1. Januar 2017 um 0,15 Euro/m³ und zum anderen daran, dass im Jahr 2017 rund 8.000 m³ mehr Wasser verkauft wurde. Die Gebührenerlöse wurden im Jahr 2017 vereinnahmt und führten zu einer Überdeckung. Die Mehrkosten von 25.000 Euro des Wasserbezuges vom Wasserzweckverband durch die erhöhte Abrechnung 2017 sowie die höheren Abschlagszahlungen machen sich jedoch erst im Haushaltsjahr 2018 bemerkbar. Ob eine Gebührenanpassung erforderlich wird, muss abgewartet werden.
Im November 2017 wurden sämtliche Gebühren mit dem Finanzausschuss besprochen und anschließend die Ergebnisse dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt. Es wurde vereinbart, diese Vorgehensweise alle zwei bis drei Jahre beizubehalten.
Die Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unverändert.
Im investiven Bereich (Vermögenshaushalt) sind die größten Einnahmequellen, die möglichen Verkäufe von Bauplätzen (97.900 Euro) sowie die Straßenbeiträge (245.500 Euro), Kanalbeiträge (84.100 Euro) und Wasserleitungsbeiträge (31.600 Euro) im Baugebiet Untere Länge, eine geplante Zuweisung von Zuschüssen für den Rathausumbau (100.000 Euro), Zuschuss Kinderkrippe St. Nikolaus (150.000 Euro) und die Investitionspauschale mit 126.500 Euro.
Der Vermögenshaushalt 2018 ist geprägt von dem Projekt „Erweiterung des Kindergarten St. Nikolaus“ mit insgesamt 1.454.500 Euro. Hier sind beinhaltet die Hochbaumaßnahmen (1.215.000 Euro), Baunebenkosten (229.500 Euro) und Restkosten aus dem Grundstückserwerb (10.000 Euro). Die Fertigstellung des Baugebietes „Untere Länge“ mit einem Investitionsvolumen von 340.000 Euro zählt zu einem weiteren Schwerpunkt. Diese Summe setzt sich wie folgt zusammen: Straßenbaukosten (10.000 Euro), Erweiterung der Abwasseranlage (210.000 Euro), Tiefbaukosten Wasserversorgung (40.000 Euro) und die Erweiterung der Straßenbeleuchtung (80.000 Euro).
Als weitere Großprojekte sind die Baukosten für den bereits fertiggestellten Kreisel „Knetzgauer Straße“ mit 450.000 Euro und der abgeschlossene Rathausumbau mit 220.000 Euro zu nennen.
Weitere größere Haushaltsposten sind die Anschaffungen von Schutzanzügen für die Feuerwehr (50.000 Euro), der Erwerb eines Mehrzweckfahrzeuges für die Feuerwehr (63.000 Euro), Anschaffung von neuer Bestuhlung in der Turnhalle 36.000 Euro, Ablösung Straßenbaulast Kreisel „Knetzgauer Straße“ (50.000 Euro), Planungskosten „Obere Länge“ (20.000 Euro), Wegeausbauarbeiten im „Wörther Flur“ (25.000 Euro), Anteil der Gemeinde Sand für die Anschaffung einer Photovoltaikanlage bei der Gemeinschaftskläranlage Zeil-Sand (22.000 Euro), Erwerb von landwirtschaftlichen und sonstigen Grundstücken mit insgesamt 350.000 Euro.
Der Allgemeinen Rücklage werden aller Voraussicht nach 878.276 Euro zugeführt.
Die Steuerkraft pro Einwohner ist von 567,48 Euro in 2017 auf 800,07 Euro gestiegen. Bei einer Steigerung um 232,59 Euro (40,99%) nimmt die Gemeinde Platz 7 unter den 26 Städten und Gemeinden im Landkreis ein. Die Steuerkraft setzt sich aus fünf Steuereinnahmen zusammen: Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer, Einkommensteuerbeteiligung und Umsatzsteuerbeteiligung. Dabei spielt die Grundsteuer und die Umsatzsteuerbeteiligung eine untergeordnete Rolle. Die entscheidenden Steuereinnahmen einer Gemeinde sind die Gewerbesteuer und die Einkommensteuerbeteiligung.
Die Umlagekraft pro Einwohner ist von 814,64 Euro in 2017 auf 1.060,39 Euro gestiegen. Dies bedeutet einen überragenden Platz 3 im Landkreis Haßberge. Im Vorjahr wurde die Gemeinde noch auf Platz 18 geführt. Weiter muss erwähnt werden, dass die Gemeinde Sand somit den Platz 50 (von 308) im Regierungsbezirk Unterfranken und Platz 512 (von 2056) in Bayern einnimmt. Hier schlägt sich das hohe Rechnungsergebnis 2016 für die Gewerbesteuer und die bisher höchste Schlüsselzuweisung 2017 nieder. Bei der Umlagekraft werden zu den der Steuerkraft zugrundeliegenden Werten noch zusätzlich 80 % der Schlüsselzuweisungen 2017 herangezogen. Beides waren bisher unerreichte Spitzenergebnisse und führten zu dieser Konstellation.
Im Haushaltsjahr 2018 ist keine Kreditaufnahme vorgesehen. Der Schuldenstand verringert sich daher von 1.162.500 Euro am 31.12.2017 auf 1.075.000 Euro am 31.12.2018. Dadurch verändert sich der Schuldenstand pro Einwohner von 370 Euro (31.12.2017) um 29 Euro auf 341 Euro (31.12.2018). Der Landesdurchschnitt für vergleichbare Gemeinden beträgt derzeit 603 Euro und der Freistaat Bayern liegt bei 1.576 Euro.
Wie bereits mehrfach erwähnt, ist eine der Auswirkungen der überaus positiven Steuerkraftzahlen (hohe Gewerbesteuer 2016), dass die Schlüsselzuweisungen massiv zurückgehen. Für die Gemeinde Sand bedeutet dies eine Reduzierung von 357.032 Euro (35,66 %). In 2017 erhielt die Gemeinde Sand noch 1.001.256 Euro, höchster Wert bis dahin, während für das Haushaltsjahr 2018 644.224 Euro erwartet werden. Die Schlüsselzuweisungen 2018 liegen somit wieder auf dem Niveau von 2004.
Die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt muss mindestens die Höhe der ordentlichen Tilgung von Krediten (87.500 Euro) des laufenden Jahres betragen. Diese wird mit 105.767 Euro erreicht. Die freie Finanzspanne der Gemeinde Sand beläuft sich somit auf 18.267 Euro und erfüllt damit alle gesetzlichen Voraussetzungen für einen ordentlichen Haushalt.